Was auch die GKV tun kann, um die reale Existenzgefährdung der Zahntechniker bei wochenlangem Auftragsausfall zu verringern. Der Vorschlag des VDZI. Lesen Sie dazu die Pressemeldung Nr. 02-2020 des VDZI vom 23. März.

Mit einem eindringlichen Brief an Gesundheitsminister Jens Spahn hat der VDZI auf die drohenden Existenzverluste der Dentallabore hingewiesen. Darin regt der Verband an, die zum 1. Oktober vorgesehene Erhöhung der Festzuschussbeträge für Zahnersatz vorzuziehen und die Festzuschüsse für Zahnersatz in Höhe des Volumens von 2019 als Vorauszahlung an Zahnärzte und Labore als Liquiditätshilfe auszuzahlen. Lesen Sie hier den Brief an Gesundheitsminister Jens Spahn im Wortlaut.


Landesspezifische Informationen/Besonderheiten


Was tun, wenn ich Zubehör für Medizinprodukte benötige oder selbst anbieten möchte?

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag verweist auf einer Informationsseite auf Plattformen, auf denen Unternehmen Produktkapazitäten suchen oder freie Ressourcen anbieten können.

www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/coronavirus/was-tun-wenn-ich-zubehoer-fuer-medizinprodukte-benoetige-oder-selbst-anbieten-moechte

Informationen zum Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19 für zahntechnische Meisterlabore

Wegen der besonderen Dynamik der Entwicklungen beim neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19 sieht sich der VDZI veranlasst, sich als Multiplikator verfügbarer Sachinformationen zu beteiligen. Bundesregierung und Länder sind sehr dynamisch im Beschließen von Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Krise. Die Exekutive wird diese Beschlüsse aber immer nur zeitversetzt umsetzen können. Deshalb können unsere nachfolgenden Informationen und Informationsquellen zunächst nur allgemeinen Charakter haben. Sobald konkretere Hinweise vorliegen, werden wir diese hier ergänzen.

Aktuell

Nach langen Verhandlungen haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19.01.2021 weitere Beschlüsse zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie gefasst.

Die wesentlichen Punkte, insbesondere für das Zahntechniker-Handwerk, sind:

  • Die bisherigen Maßnahmen werden bis zum 14.02.2021 verlängert
  • Die entsprechenden Landesverordnungen werden zügig angepasst
  • Private Zusammenkünfte sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
  • Pflicht zum Tragen von “medizinischen Masken“ in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften
  • Die zahntechnischen Labore können weiterhin arbeiten, jedoch ist Homeoffice zu ermöglichen, wenn es die Tätigkeit zulässt.
  • Wo Abstände nicht eingehalten werden können, müssen medizinische Masken eingesetzt werden und vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden
  • Schulen und Kindergärten bleiben geschlossen
  • In Alten- und Pflegheimen ist das Tragen von FFP2-Masken und Schnelltests für Mitarbeiter verpflichtend
  • Bei hohen Inzidenzzahlen (Inzidenz > 50) kann eine Beschränkung des Bewegungsradius und Ausgangsbeschränkungen regional angeordnet werden

Die Umsetzung von Homeoffice dürfte im Zahntechniker-Handwerk weitestgehend nicht umsetzbar sein. Insofern ist verstärkt auf die Einhaltung der Schutzmaßnahmen, die Sie im Reiter "Coronavirus - Schutzmaßnahmen für Betriebe" finden, zu achten.

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Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat eine Übersicht über die handwerksrelevanten Aspekte der derzeitigen Corona-Verfügungen aller 16 Bundesländer erstellt.

ZDH-Übersicht über die handwerksrelevanten Aspekte der derzeitigen Corona-Verfügungen aller 16 Bundesländer

Nutzen Sie bitte auch die FAQ für Handwerksbetriebe des ZDH. Hier finden Sie auch länderspezifische Musteranträge und weiterführende Informationen zum Thema Coronavirus.
Corona: FAQ für Handwerksbetriebe des ZDH

Arbeitsrechtliche Informationen

+ Einen aktuellen Überblick über arbeitsrechtliche Auswirkungen gibt die 4. veränderte Fassung des BDA-Papiers  „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“
BDA-Papier  „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ (4. Fassung vom 13.03.2020)

+ Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) beantwortet Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen:
 Corona-Virus - Arbeitsrechtliche Auswirkungen

+ Aufgrund der aktuellen Corona-Krise sind Arbeitgeber teilweise gezwungen ihre 450-Euro-Minijobber häufiger einzusetzen als ursprünglich vereinbart. Dies kann zum Überschreiten der monatlichen Verdienstgrenze von 450 Euro führen. Was in diesem Fall zu beachten ist, erklärt die Minijob-Zentrale.
Mehrarbeit wegen Corona: Auch die 450 Euro Grenze darf überschritten werden

+ Der ZDH hat FAQ zu den Auswirkungen auf die Ausbildung zusammengefasst.
Corona-Pandemie - FAQ zu den Auswirkungen auf die Ausbildung (pdf-Datei)

+ Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlicht Informationen und Unterstützung für Unternehmen:
Auswirkungen des Coronavirus: Informationen und Unterstützung für Unternehmen

+ Für die Beantragung von Entschädigungsleistungen für Verdienstausfälle nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) steht Arbeitgebern ein standardisiertes Online-Verfahren zur Verfügung. Dieses ist vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat  gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales entwickelt.
Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen

Kurzarbeit und Steuerfragen

+ Allgemeine FAQ des BMF zu Steuerfragen

Das Bundesministerium der Finanzen hat seinen FAQ-Katalog aktualisiert.
FAQ-Katalog des BMF

+ Senkung der Mehrwertsteuer

Das zweite Corona-Steuerhilfegesetz, welches am 30. Juni 2020 im Bundesgesetzblatt (BGBL I 2020, S. 1512 ff.) veröffentlicht wurde, sieht eine Senkung des Umsatzsteuer-Regelsatzes von 19% auf 16% und des ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7% auf 5 % vor. Die Absenkung der Umsatzsteuersätze gilt befristet für 6 Monate in der Zeit vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2020.

ZDH-Merkblatt zur USt-Satz-Senkung 2020 (pdf-Datei)

BMF Schreiben zur befristeten Absenkung des allgemeinen und ermäßigten Umsatzsteuersatzes zum 1. Juli 2020 (pdf-Datei)

Kurz-Info zur befristeten Umsatzsteuersenkung vom Bayerischen Landesamt für Steuern (pdf-Datei)

+ Kurzarbeitergeld

Die Beschlüsse zu Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld sind ein wichtiger und richtiger Schritt. Informieren Sie sich und machen Sie sich die Mühe, die Anträge zeitnah zu stellen. Bedenken Sie dabei, dass die staatlichen Stellen und deren Mitarbeiter selbst von den Personalausfällen betroffen sein werden und es deshalb zu Engpässen und zeitlichen Verzögerungen kommen kann.

In dem folgenden PDF Dokument erhalten Sie noch einmal einen Überblick über die häufigen Fehler, die bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld gemacht werden.

Häufige Fehler bei der Beantragung (pdf-Datei)

Hinweise zur Handhabung von Kurzarbeitergeld im Zusammenhang mit Betriebsschließungs-versicherungen durch die Bundesagentur für Arbeit.

Kurzarbeitergeld und Betriebsschließungsversicherungen (pdf-Datei)

+ Zur Beantragung von Kurzarbeitergeld aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus müssen Betriebe die zuständige Agentur für Arbeit kontaktieren.
Diese prüft, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind. Voraussetzung ist, dass es in einem Unternehmen, etwa aufgrund des Corona-Virus, zu einem erheblichen Arbeitsausfall mit Entgeltausfall kommt und der Betrieb Kurzarbeit anordnet.
Der Bezug von Kurzarbeitergeld ist möglich, wenn die üblichen Arbeitszeiten vorübergehend wesentlich verringert sind. Das kann der Fall sein, wenn aufgrund des Corona-Virus zum Beispiel Lieferungen ausbleiben und dadurch die Arbeitszeit verringert werden muss oder staatliche Schutzmaßnahmen dafür sorgen, dass der Betrieb vorübergehend geschlossen wird.
Die Leistung muss wie sonst bei Kurzarbeitergeld vom Arbeitgeber beantragt werden.
Eine Beantragung ist auch online möglich bei der Bundesagentur für Arbeit:

 Corona-Virus: Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld
 Kurzarbeitergeld – Informationen für Arbeitnehmer

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine neue Weisung zum Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise sowie einen vereinfachten Vordruck für den Antrag auf Kurzarbeitergeld vorgelegt. In der Weisung werden Verfahrensvereinfachungen aus dem Jahr 2020 zum Kurzarbeitergeld teilweise verlängert oder aufgehoben.

Weisung - Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021

VDZI-Rundschreiben zum Kurzarbeitergeld vom 2. April 2020
Anlage - Kurzantrag auf Kurzarbeitergeld (Kug) und pauschalierte Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für die Bezieher von Kug aufgrund des Arbeitsausfalles durch Corona-Virus
Anlage - Kug-Abrechnungsliste / Pauschalierte SV-Erstattung - Anlage zum Leistungsantrag

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat eine Musterformulierung für eine einzelvertragliche Vereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit erarbeitet, die es den Betrieben ermöglichen soll, die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeit schnellstmöglich zu schaffen. Hinweis: Als Arbeitgeber müssen Sie mit jedem Arbeitnehmer eine entsprechende Vereinbarung treffen.

Kurzarbeit sollte vorsorglich für 12 Monate und rückwirkend zum 1. März 2020 und für einen 100-prozentigen Ausfall beantragt werden. Die tatsächliche Arbeitseinschränkung wird per Leistungsantrag monatlich gemeldet und entsprechend abgerechnet.

 Mustervereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit (pdf-Datei)

+ Auszubildende und Kurzarbeit: Im Rahmen der Corona-Krise müssen im Handwerk zahlreiche Betriebe Kurzarbeitergeld in Anspruch nehmen. Hierbei stellt sich auch die Frage, inwieweit auch für Auszubildende Kurzarbeitergeld in Anspruch genommen werden kann. Da dies zwar grundsätzlich möglich ist, faktisch die Hindernisse jedoch hoch sind, fordert der ZDH mit Nachdruck von der Politik eine deutliche Verbesserung des Zugangs zum Kurzarbeitergeld für Azubis. In dem beigefügten Rundschreiben gibt der ZDH Hinweise zum Thema Kurzarbeitergeld für Auszubildende.

Rundschreiben zum Kurzarbeitergeld für Auszubildende (pdf-Datei)

+ Urlaubsanspruch während der Kurzarbeit: Was es es in diesem Zusammenhang zu beachten gilt, hat der ZDH in Rundschreiben zusammengefasst.

Rundschreiben zum Kurzarbeitergeld und Urlaub (pdf-Datei)
Rundschreiben "Vorrang Urlaub vor Kurzarbeit 2021" (pdf-Datei)

Finanzielle Hilfe und Liquiditätssicherung

+ Informationen und Unterstützung für Unternehmen

+ Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie veröffentlicht Informationen und Unterstützung für Unternehmen:
Auswirkungen des Coronavirus: Informationen und Unterstützung für Unternehmen

+ Überbrückungshilfen

Die Überbrückungshilfen wurden nochmals erweitert. Das Bundesfinanzministerium informiert:
Fragen und Antworten zu Novemberhilfe, Dezemberhilfe und Neustarthilfe

+ Umsetzung der Hilfen durch die Länder

Übersicht über die zuständigen Behörden oder Stellen in den Ländern

+ Ausbildungsprämie
Krisenbetroffene Unternehmen, die weiterhin ausbilden, können nun bei der Bundesagentur für Arbeit Anträge für die Ausbildungsprämie stellen! Das Förderprogramm richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU).
Seit dem 10. Dezember können mehr Ausbildungsbetriebe Unterstützung in ihrer Ausbildungsleistung erhalten. Die bislang sehr restriktiven Förderungsvoraussetzungen des Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ für die Fördermaßnahmen:

  • Ausbildungsprämie
  • Ausbildungsprämie plus
  • Übernahmeprämie
  • Zuschuss zur Ausbildungsvergütung zur Vermeidung von Kurzarbeit

sind ausgeweitet worden. Unter anderem ist die Höhe des förderrelevanten Umsatzeinbruchs niedriger angesetzt und der Zeitraum, in dem Umsatzeinbrüche geltend gemacht werden können, erweitert worden

Weitere Informationen gibts's bei der Bundesagentur für Arbeit oder beim Bundesministerium für Bildung und Forschung.

+ Liquiditätshilfen der Bürgschaftsbanken

Bereits im Rahmen der ersten Unterstützungsmaßnahmen wurde der Verbürgungsrahmen der Bürgschaftsbanken für Betriebsmittelkredite auf 80 Prozent angehoben. Mit den nun vorgesehenen weiteren Stützungsmaßnahmen wird diese Quote auf 90 Prozent erhöht. Zudem entwickeln die Bürgschaftsbanken ein neues Programm für kurzfristig abrufbare und zu 90 Prozent verbürgte Kontokorrentkredite.

+ Förderprogramme der KfW

Kapitalhilfsmaßnahmen können über die KfW erfolgen. Diese müssen über die Hausbank erfolgen.

 KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen


KfW-Schnellkredit 2020

Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können Unternehmen ab sofort (15. April) den neuen KfW-Schnellkredit 2020 beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten.

Das Wichtigste:

  • Förderkredit für Anschaffungen und laufende Kosten
  • für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind
  • 100 % Risikoübernahme durch die KfW
  • keine Risikoprüfung durch Ihre Bank
  • Max. Kreditbetrag: bis zu 25 % des Jahresumsatzes 2019
    Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten erhalten max. 500.000 Euro
    Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten erhalten max. 800.000 Euro
  • Bis zu 10 Jahre Zeit für die Rückzahlung, 2 Jahre keine Tilgung
  • Voraussetzung: Sie haben im Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2019 oder im Jahr 2019 einen Gewinn erzielt

KfW-Schnellkredit 2020

BG ETEM will den gesetzlichen Rahmen für die Stundung von Mitgliedsbeiträgen ausschöpfen

Cornonavirus - Schutzmaßnahmen für Betriebe

+ Der VDZI hat unter dem Titel "SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard - Zahntechnik" eine Informationsschrift erstellt, die auch auf die branchenspezifischen Aspekte der Zahntechnik Bezug nimmt. Aktualisiert am 19.01.2021
 Informationsschrift "SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard - Zahntechnik"

+
Die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) informiert ausführlich über die Schutzmaßnahmen im zahntechnischen Meisterlabor.
 Schutzmaßnahmen zum Corona-Virus

+ Zum Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus empfiehlt die Bundesregierung einen SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard, welcher durch eine Arbeitsschutzregel im August 2020 konkretisiert wurde.
Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Coronavirus

+ Der Ausschuss für Mutterschutz des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat ein Informationspapier zu Fragen des Umgangs mit dem Coronavirus im Bereich des Mutterschutzes erstellt. Das Informationspapier enthält allgemeine Hinweise zur fachwissenschaftlichen und rechtlichen Bewertung des Mutterschutzes im Hinblick auf das Coronavirus.
Hinweise zur mutterschutzrechtlichen Bewertung von Gefährdungen durch SARS-CoV-2 

+
Das Robert Koch-Institut (RKI) beantwortet häufig gestellte Fragen zum Coronavirus, die ständig aktualisiert werden:
FAQ zum Coronavirus des RKI

Ebenso nimmt das Robert Koch-Institut eine Risikobewertung zu COVID-19 vor:
Risikobewertung

+ Das Bundesgesundheitsministerium veröffentlicht tagesaktuelle Informationen:
Informationen vom Bundesgesundheitsministerium

+ Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) stellt als Behörde im Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums aktuelle und fachlich gesicherte Informationen rund um das Coronavirus und die Erkrankung Covid-19 bereit. Sie finden hier außerdem wichtige Hygiene- und Verhaltensempfehlungen zur Vorbeugung von Infektionen:
Infektionsschutz

Die BZgA erklärt außerdem in mehreren Filmen ausführlich, welche Bedeutung das Händewaschen für den Infektionsschutz hat und worauf es beim Händewaschen ankommt:
Filme zum Infektionsschutz

+ Die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) hat Maßnahmen im Verdachtsfall zusammengestellt:
Maßnahmen im Verdachtsfall


Weitere Informationen:

Masernschutzgesetz